Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) (gültig ab 04. Oktober 2011) § 1 Geltung Alle Lieferungen und Leistungen der Conalco GbR erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz: AGB). Abweichende oder zusätzliche AGB unserer Kunden erkennen wir nicht an. Alle vorherigen ABG verlieren ihre Gültigkeit. § 2 Angebot Sämtliche Angebote, Informationen und Inhalte dieser Website sind freibleibend und unverbindlich. Die Preise gelten nur bei Online-Bestellungen. Es steht uns zu, die Abgabe unserer Artikel auf eine handelsübliche Menge zu beschränken. Die Angebote gelten solange der Vorrat reicht. Im Katalog veröffentlichte Bilder müssen nicht der Farbechtheit entsprechen bzw. können ähnlich sein. Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Kunden innerhalb Deutschlands. Alle Preisangaben sind in Euro und enthalten die gesetzliche deutsche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 %. § 3 Vertragsabschluss Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die automatisch erstellte Eingangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme Ihrer Bestellung dar. Diese erfolgt erst durch den Versand der Ware oder durch eine ausdrückliche, schriftliche Bestellbestätigung. § 4 Versand (1) Die jeweils gültigen Versandkosten veröffentlicht die Conalco GbR in einer gesonderten Versandinformation, deren aktuelle Version unter folgendem Link einsehbar ist: http://www.heideshop.com/html/index.php/Versand-Zahlung.html (2) Im Falle der Zahlungsart „Nachnahme“ erhebt die Conalco GbR einen Versandkostenzuschlag in Höhe von 4,95 €. (3) Offensichtliche Transportschäden an der Versandverpackung oder am Inhalt oder offensichtliche Fehl- bzw. Falschlieferungen soll der Käufer – unbeschadet seiner Gewährleitungsrechte – unverzüglich bei dem Versandunternehmen melden und soweit möglich die Annahme verweigern, sowie die Conalco GbR telefonisch oder schriftlich (Post/Fax/e-Mail) informieren, damit die Conalco GbR die Rechte gegenüber dem Versandunternehmen bzw. dem Vorlieferanten geltend machen kann. Das gleiche gilt für verborgene Mängel, die für den Käufer erst nach dem Öffnen der Verpackung erkennbar werden – ebenfalls unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Verbraucher nach § 13 BGB keinerlei Konsequenzen. § 5 Lieferung (1) Die Conalco GbR versendet alle verfügbaren Artikel in der Regel innerhalb von 2-4 Werktagen nach Zahlungseingang. Bei einigen Artikeln können längere Lieferfristen auftreten. Im Falle einer absehbar längeren Lieferfrist wird die Conalco GbR den Kunden über den voraussichtlichen Liefertermin informieren. (2) Der Versand erfolgt in der Regel mit DHL und deren Logistikpartnern. Die Conalco GbR kann nach billigem Ermessen einen anderen Versanddienstleister wählen. Mit der Übergabe der Ware an den Versanddienstleister gilt die Bestellung als versendet. Für Verzögerungen durch den Versanddienstleister haftet die Conalco GbR nicht. (3) Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so kann sowohl die Conalco GbR als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. (4) Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zum Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen, es sei denn, das ein gesetzlicher Vertreter der Conalco GbR vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat. § 6 Zahlungsbedingungen (1) Wir liefern ausschließlich gegen die in unserem Online-Shop offerierten Zahlungsarten. Die offerierten Zahlungsarten veröffentlicht die Conalco GbR in einer gesonderten Zahlungsinformation, deren aktuelle Version jeweils unter folgendem Link einsehbar ist: http://www.heideshop.com/html/index.php/Versand-Zahlung.html (2) Allgemein gültig sind die folgenden Zahlungsinformationen: - Für die Zahlungsart „Vorkasse“ verwenden Sie bitte folgende Bankverbindung: Commerzbank (BLZ 290 400 90), Konto-Nr. 1204510 Nur für Überweisungen aus dem Ausland, verwenden Sie bitte folgende Angaben: Bank / BIC COBADEFF290 Konto-Nr. / IBAN DE412904009001204510 00 - Bei der Zahlungsart „gegen Nachnahme“ erhebt die Deutsche Post AG einen Zuschlag in Höhe von 2,00 €. - Der Conalco GbR kann nach billigem Ermessen weitere Zahlungsarten anbieten. (3) Auf der Rechnung wird die Mehrwertsteuer (MwSt.) ausgewiesen. Die Conalco GbR ist vorsteuerabzugsberechtigt. (4) Leistet der Käufer bei Fälligkeit nicht, so sind die ausstehenden Beträge ab dem Tag der Fälligkeit zu verzinsen. (5) Bei der Zahlungsart „Lastschrift“ ist die Conalco GbR im Falle einer Rücklastschrift berechtigt, die uns durch unsere Bank auferlegten Gebühren zuzüglich einer Bearbeitungspauschale in Höhe von 5,00 € an den Kunden weiterzureichen, sofern die Gründe der Rücklastschrift in der Verantwortung des Kunden liegen (mangels Deckung, falscher Kontoverbindung, etc.). Dem Kunden steht es frei, der Conalco GbR ggf. einen geringeren Bearbeitungsaufwand nachzuweisen. § 7 Eigentumsvorbehalt gegenüber Verbraucher nach § 13 BGB Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Conalco GbR. § 8 Eigentumsvorbehalt gegenüber Unternehmer nach § 14 BGB Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich die Conalco GbR das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Der Unternehmer ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen, er tritt der Conalco GbR aber bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Fakturabetrages (einschl. Umsatzsteuer sowie eventuelle Verzugszinsen) der Forderung der Conalco GbR ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen. Kommt der Unternehmer seiner Zahlungsverpflichtung aus den vereinnahmten Erlösen nicht nach, so kann die Conalco GbR verlangen, dass der Unternehmer der Conalco GbR die abgetretene Forderung und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt. Bei Zugriff von Dritten, insbesondere Gerichtsvollzieher auf die Vorbehaltsware, wird der Auftraggeber auf das Eigentum des Auftraggebers hinweisen und ihn unverzüglich benachrichtigen, damit dieser seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. § 9 WIDERRUFSBELEHRUNG * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Conalco GbR Mirko Berger & Martin Braun Am Wall 73 28195 Bremen
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Fax 0421 – 165 244 98 - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * § 10 Rückgaberecht für Unternehmer nach § 14 BGB Eine Rückgabe (Rücknahme oder Umtausch), auf die kein gesetzlicher und/oder kein vereinbarter Rechtsanspruch besteht, ist ausgeschlossen. Im Falle einer Rückgabe hat der Kunde die für die Anlieferung bereits angefallenen bzw. anfallenden Versandkosten der Conalco GbR zu tragen sowie auch die Kosten der Rücksendung, wie z. B. Versandkosten und Bearbeitungsgebühren der Conalco GbR soweit die Rückgabe nicht wegen eines Rücktrittsrechts erfolgt. Soweit bei den einzelnen Artikeln Rückgaberechte bzw. deren Rechtsfolgen ausgewiesen werden, gehen diese diesen AGB vor. § 11 Gewährleistung für Verbraucher nach § 13 BGB Die Gewährleistungen richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. § 12 Gewährleistung für Unternehmer nach § 14 BGB Für alle Artikel gilt die gesetzliche Gewährleistung, sofern nicht ein längerer Zeitraum angegeben ist. Liegt ein von der Conalco GbR zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist die Conalco GbR nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder gleichwertigen Ersatzlieferung berechtigt. Gutschriften erfolgen nach Anerkennung der Reklamation durch die Conalco GbR. Eine im Rahmen der Herstellergarantie erbrachte Leistung führt nicht zur Verlängerung der Garantiezeit und begründet auch keine neue Garantiezeit. Alle Garantieleistungen werden nach vorheriger Absprache vom Kunden frei Haus (auf seine Kosten) an die Conalco GbR zurück gesandt. Unfreie Sendungen werden grundsätzlich nicht angenommen. § 13 Gewährleistungsausschluss bei Korkgeschmack In sehr seltenen Fällen können mit Kork verschlossene Flaschen einen Korkgeschmack aufweisen. In branchenüblicher Weise übernehmen wir dafür grundsätzlich keine Gewährleistung. § 14 Datenspeicherung (1) Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) macht die Conalco GbR darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. (2) Sie können die zu Ihrer Person gespeicherten Daten unentgeltlich einsehen. Die Übermittlung ist nach Absprache auch elektronisch möglich. (3) Eine Weitergabe, Verkauf oder sonstige Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nicht, es sei denn, dass dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung erforderlich ist. (4) Ferner werden Daten für eigene Marketingzwecke erhoben und verarbeitet. Die Verarbeitung und Nutzung erfolgt im Einklang mit den datenschutzrechtlichen Vorgaben. Sie können der Nutzung und Verarbeitung Ihrer Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch schriftliche Mitteilung an die nachfolgend genannte Adresse widersprechen: Conalco GbR Am Wall 73 28195 Bremen Tel. 0421 – 69 62 43 12 Fax 0421 – 16 52 44 98
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§ 15 Jugendschutzgesetz Der Verkauf von Alkohol an Jugendliche unter 18 Jahre ist verboten. Das Angebot der Conalco GbR richtet sich ausschließlich an Erwachsene. Personen, die unter 18 Jahre alt sind, dürfen keine Spirituosen bei der Conalco GbR bestellen. Bei Bestellung erklären sich die Kunden der Conalco GbR mit dieser Regelung einverstanden und versichern, das Mindestalter von 18 Jahren bereits überschritten zu haben. § 16 Rechtsgrundlage und Gerichtsstand (1) Erfüllungsort ist der Firmensitz der Conalco GbR. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Bremen, sofern der Käufer Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand. (2) Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Deutschen Internationalen Privatrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Wenn Sie Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben, ist Bremen Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit Ihrer Bestellung. Wir sind berechtigt, auch an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen. Erfüllungsort ist der Firmensitz der Conalco GbR, Gerichtsstand ist Bremen, Inhaber der Conalco GbR sind Mirko Berger & Martin Braun. Für den Fall einer gerichtlichen Auseinandersetzung lautet die ladungsfähige Anschrift: Mirko Berger & Martin Braun, Am Wall 73, 28195 Bremen. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt nicht gegenüber dem privaten Endverbraucher. (3) Sollte ein nicht wesentlicher Teil eines Vertrages unter diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen davon nicht berührt.
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